Norbert Beck

Ihr Abgeordneter im Landtag

Norbert Beck

Liebe Freundinnen und Freunde der Union,



und wieder geht ein Jahr zu Ende und ein neues beginnt. Wieder fragen wir uns, wo ist nur die Zeit geblieben? Deshalb ist es gut, wenn wir in der Weihnachtszeit ein wenig zur Ruhe kommen. Zeit mit der Familie und mit Freunden genießen. Wir blicken zurück auf das vergangene Jahr und so manchen beschleicht das Gefühl, mit dem zu Ende gehenden Jahres geht alles zu Ende. Aber so ist es nicht. Wir sollten positiv und optimistisch ins neue Jahr blicken! Bevor wir das aber tun, möchte ich einen Rückblick wagen.

Das wichtigste historische Jubiläum in diesem Jahr war sicherlich der Mauerfall vor 30 Jahren. Ich denke, jeder weiß noch ganz genau wo er – damals – am 09. November 1989 war als die Mauer tatsächlich fiel. Und tausende von Menschen sich auf den Weg gemacht haben durch das Brandenburger Tor um einmal westliche Luft zu schnuppern. Bis heute gleicht es einem Wunder, dass diese Revolution so friedlich abgelaufen ist. Das war nicht vorhersehbar. Und bei allen Schwierigkeiten sollten und dürfen wir nie vergessen, was dieser Mauerfall bedeutet und wie lange wir darum gekämpft haben.

Auf Landesebene haben wir in diesem Jahr zwar nicht so historisch bedeutende Entscheidungen getroffen wie den Mauerfall, aber wichtige Entscheidungen für die Zukunft unseres Landes.

Wir verabschieden derzeit den Doppelhaushalt für 2020/2021. Dort werden die finanziellen Weichen für die kommenden beiden Jahre gestellt. Der kommende Haushalt steht im Zeichen der Wirtschaftsförderung, des Wohnungsbaus, der guten Bildung für unsere Kinder, der Inneren Sicherheit und vieles mehr. Aber auch Themen wie Umweltschutz, Klima, Zustand unseres Waldes, Bienen sterben stehen und standen auf dem Plan.

Eine wichtige Entscheidung haben wir getroffen was die Ausbildung junger Menschen angeht. Es fällt auf, dass immer mehr Menschen meinen, dass sie unbedingt studieren müssen. Es war uns wichtig, dass die berufliche Bildung beziehungsweise der Meisterbrief gleichwertig zu einer akademischen Ausbildung ist. Deshalb haben wir die Meisterprämie von 1.500 Euro beschlossen. Denn wo Meister fehlen, fehlen auch Fach- und Führungskräfte. Die Weichen hierfür werden im kommenden Landeshaushalt gestellt. Die jetzt deutlich bessere Haushaltssituation verschafft uns dazu den nötigen finanziellen Spielraum. Die Meisterprämie ist eine Wertschätzung für die Leistung der Meister. Sie ist auch ein Anreiz für junge Menschen, sich überhaupt auf den Weg einer Meisterausbildung zu begeben. Wir müssen wieder mehr junge Menschen für das Handwerk begeistern.

Ein weiteres Thema, gerade für uns hier im Ländlichen Raum, ist die Versorgung auf dem Land mit Ärzten.

Mit uns könnte es eine Landarztquote so schnell wie möglich geben. Die Umsetzung scheitert bislang am Verhalten des Koalitionspartners. Hier muss sich jetzt etwas bewegen.

Es gibt in Baden-Württemberg keinen Ärztemangel, die Ärzte sind nur nicht dort, wo sie gebraucht werden – in den unterversorgten Gebieten. Hier ist die Politik gefragt.

Die Landarztquote ist die verbindlichste Möglichkeit, um mehr Landärzte für unterversorgte Gebiete zu gewinnen. Deshalb soll auf unsere Initiative hin die Anzahl der Studienplätze in der Humanmedizin um 10 Prozent auf 1.650 erhöht werden. Die Erhöhung ist verbunden mit der klaren Erwartung, dass aus den zusätzlichen Studienplätzen auch wirklich Landärzte werden. Wir wollen, dass alle zusätzlichen 150 Medizinstudienplätze über die Landarztquote vergeben werden. Die Landarztquote nimmt also niemandem etwas weg. Sie schafft ein neues Modell für den Weg in den Arztberuf.

Wir haben hart verhandelt und viel erreicht. Als CDU sind wir zufrieden mit dem Haushaltsentwurf der Landesregierung: 1000 neue Lehrerstellen, 3000 neue Polizeianwärterinnen und -anwärter, mehr flexible und familienfreundliche Betreuungsangebote, mehr Klimaschutz, mehr Investitionen in Wirtschaft und Innovation:

Gerade bei der inneren Sicherheit und einer starken Justiz halten wir Wort: In der Justiz schaffen wir insgesamt 387 neue Stellen, darunter alleine 95 Stellen für Richter und Staatsanwälte. Uns ist es wichtig, dass man sich in Baden-Württemberg sicher fühlen kann. In den Haushaltsverhandlungen haben wir auch dafür gesorgt, dass für den Bereich Wirtschaft, künstliche Intelligenz und Unternehmensgründung noch einmal rund 45 Millionen Euro zusätzliche Gelder bereitgestellt werden. Wir müssen unsere Stärken gezielt stärken, sonst verlieren wir unsere Spitzenposition bei Forschung und Entwicklung in Europa. Durch die 870 Millionen Euro aus dem Daimler-Bußgeld gibt es zusätzliche Spielräume für Zukunftsprojekte. Die CDU-Fraktion bekräftigt daher ihren Vorschlag, jetzt einen ersten Schritt zur finanziellen Ausstattung einer neuen Klimaschutzstiftung zu machen. Sie könnte – ähnlich wie die Bosch-Stiftung oder die BW-Stiftung - als gemeinnützige GmbH verfasst sein und damit sofort Mittel für Klimaschutzprojekte ausschütten. Es handelt sich also nicht um totes Kapital, wie es die Finanzministerin behauptet.

Aber jetzt zurück zum wichtigsten Thema dieser Tage – Weihnachten! Ich wünsche Ihnen allen eine ruhige und entspannte Weihnachtszeit, viel Zeit mit ihren Familien und Freunden. Und für das neue Jahr wünsche ich Ihnen Gesundheit, Glück und Gottes Segen.

Herzlichst

Ihr

Norbert Beck MdL
Kreisvorsitzender

Vorheriger Beitrag